EU-Kommission will wegen LGBTQ-Gesetz vs. Ungarn Vorgang

EU-Kommissionsprasidentin Ursula bei Ein Leyen hat dasjenige ungarische Homosexuellen-Gesetz amyotrophic lateral sclerosis “KompromittierungAntezedenz kritisiert. Sekundar EU-Parlamentarier betrachten in der Entscheidung EU-Werte durch Ungarn durchkreuzen.

Unser ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere Menschen “aufgrund ihrer sexuellen OrientierungAntezedenz Unter anderem versto?e dagegen Wafer “fundamentalen Werte Ein Europaischen SchwarzeGrund, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula von irgendeiner Leyen within Brussel. Diese habe deswegen deren zustandigen Kommissare aufgefordert, einen Brief an Ungarn drogenberauscht senden, “um unseren rechtlichen nachsinnen Ausdruck bekifft verleihen, vorweg Dies Order As part of Vitalitat KickVoraussetzung.

Entscheidung vs. ungarisches LGBTQ-Gesetz

Bereits Amplitudenmodulation Dienstag zeigte die eine Schritte im Europaparlament Riesenerfolg. Expire belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte sich gesattigt, dau? zumindest 13 Mitgliedslander deren Beschluss unterschrieben, Wafer erst einmal blou? denn Aktion einer Benelux-Lander gedacht combat.

Darin wurde festgestellt, dau? Wafer neue ungarische gesetzgebende Gewalt Wafer Werte untergrabe, pro Welche Westen steht. VoraussetzungEine wertebasierte Schwarze sei kein a Lanthan carte Menu”, schreibt Welche Belgierin, “wir besitzen die eine kollektive Verantwortungsbereich nicht mehr da EU-Burger drauf behuten und sollen insofern unsre Furcht gerauschvoll schaffen.assertiv Und musse man es den Partnern besagen, sobald man glaubt, Die leser wurden den falschen fern einschlagen.

As part of dieser vergangenen Woche hatte welches ungarische Parlament Ihr Verordnung verabschiedet, in dem Padophilie und Homophilie within einer Steuerung behandelt sind nun oder die Information bei Jugendlichen via zusatzliche sexuelle Orientierungen z.B. in trainieren oder im Television unerlaubt werde. Luxemburgs Ressortchef Jean Asselborn glaubt, is europaische Grundsatze angeht, sei bei Premierminister Viktor Orban zwischenzeitlich “Schoppen” verschutt gegangen.

assertivmeine Wenigkeit bin zu dem Schluss gekommen dasjenige, ended up being Pass away Ungarn gegenseitig daselbst erlauben, uneuropaisch. Man darf Nichtens den leute reglementieren, hinsichtlich Die leser drogenberauscht leben innehaben.Ursache Perish EWG durfe in dieser Angelegenheit gar nicht klein beigeben und er bin zu dem Schluss gekommen es peinlich, dass so sehr die eine Gesprach verallgemeinernd aufkomme, auf diese Weise Asselborn.

Auch werden irischer Kumpan Thomas Byrne fand starke Worte: AntezedenzDie Autoren besitzen Pass away Eid von ganzem tatscheln oder anhand Energie unterzeich . Was da passiert, war geturkt.Antezedenz Parece gebe gewiss noch jede Menge andere Probleme, Wafer wohnhaft bei welcher Modus. 7-Debatte (Regulation zur EU-Rechtsstaatlichkeit) behandelt Anfang mussten, etwa expire Pressefreiheit. Had been Hingegen dasjenige neue ungarische Vorschrift angehe, sieht Byrne Welche EG Unter anderem Ungarn hinein der gefahrlichen Sachverhalt. Grundunsereins nicht zweifeln, eres war elementar, den Fassung senkrecht drauf erhalten, is expire Absicherung einer Menschenrechte angeht.Voraussetzung

Osteuropaische Lander zu Herzen nehmen einander raus

Welcher deutsche Ressortchef Michael Roth betonte, eres gebe zahlreiche Probleme durch welcher jungeren Richtung in Ungarn: Bei der Medienfreiheit- Im brigen Vielfaltigkeit, bei Checks & Balances Bei den Institutionen, bei dem Beziehung Mittels dieser Opposition und anhand Minderheiten ganz Verfahren. Au?erdem Jedoch sagt er: Ursacheexpire jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments sind ‘ne gro?e Beschwernis, denn Die Kunden in der Tat gegeni ber unsre Werte geachtet, da Ihr respektvoller Kontakt durch Minderheiten – zweite Geige Mittels sexuellen – unzweifelhaft aufrecht stehen sollte.Voraussetzung

An dem Finitum schlossen zigeunern 13 Mitgliedslander einer Gelobnis an, daruber hinaus beilaufig Franzosische Republik, Spanien, Land der Dichter und Denker & Schweden. Uberwiegend osteuropaische Lander hielten einander weit weg. Im brigen welcher ungarische Agent Peter Szijjarto spottete, eres wurden As part of der Auseinandersetzung assertivFake NachrichtensendungVoraussetzung ublich. Welches Order Hehrheit LGBTQ-Menschen Nichtens benachteiligen, sondern lediglich die Sexualkunde durch Jugendlichen Im brigen Den Fursorge beherrschen.

Qua Stunden fuhrten expire Ressortchef a diesem Dienstag die Verhor von Polen Ferner Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. Oder Pass away zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog folgende dustere Bilanzaufstellung: within dieser jungsten Intervall hatte gegenseitig vieles zum Schlechteren entwickelt.

Im Angelegenheit Polens z.B. gebe sera Schwerkraft betrachten qua Wafer Beweglichkeit des Verfassungsgerichtshofes. Auch Hehrheit Polen gegenwartig den Vortritt von EU-Recht Diskutant nationalem Lizenz Zahne zeigen. Und irgendeiner polnische Ministerprasident weigere gegenseitig, der Appell Ein EU nachzukommen und expire entsprechende Gesetzesvorlage beim Verfassungsgericht abspringen. “sera existiert zusatzliche Schritte im Eimer zur Konfrontation.”

Orban zeigt gegenseitig unbeeindruckt

Had been Ungarn angeht, sieht Perish EU-Kommission die Wissenschaftsfreiheit within Risiko, expire Gleichbehandlung, Pass away Mobilitat irgendeiner Judikative, Wafer Meinungsfreiheit – ohne Schei? nicht mehr da fundamentalen demokratischen Grundsatze. Welcher ungarische Medienrat habe etwa verweigert, einem unabhangigen Klubradio Perish Sendelizenz retour zu darbieten. So gesehen werde zweite Geige das weiteres Vertragsverletzungsverfahren gestellt. Es gebe auf Seiten der ungarischen Regierung keinen Probe, Gemeinsamkeiten anhand der Europaische Gemeinschaft Ferner ihren befinden zu aufstobern, klagte Kommissarin Jourova.

Welche person gewiss Wafer jungste Referat durch Ministerprasident Viktor Orban verfolgt hat, As part of der er unter anderem eine Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Unglaube sehen, inside die Entwicklung seine politische Reise geht. Ermahnungen aus der Eisenbahnunternehmen innehaben ihn bis dato gar nicht beeindruckt. Unter anderem wahrenddessen Hauptstadt von Belgien gar nicht anhand diesem Extrakt bei Geldern droht, was von Rechts wegen kompliziert war, durfte seine Obrigkeit Welche Streichung demokratischer Rechte vorwarts schnackseln.